10. März 2020, Budapest
Guten Tag, meine sehr geehrten Damen und Herren!
Ich danke dem Herrn Vorsitzenden, dass er mich auch dieses Jahr hierher eingeladen hat. Es ist zugleich von Vor- als auch von Nachteil, wenn man am Ende spricht. Zunächst einmal ist da kaum noch Fleisch am Knochen verblieben, doch andererseits ergibt sich auch die Möglichkeit, das, was ich sagen möchte, nicht mit meinen eigenen Worten, sondern unter Berufung auf das vor mir Gesagte zu untermauern. Das ist ja doch eleganter, vor allem dann, wenn man sein eigenes Pferd loben möchte.
Aber, meine sehr geehrten Damen und Herren!
Während der vorhergehenden Vorträge haben wir zeitliche Tabellen sehen können, mit denen wurden die Veränderungen veranschaulicht, was uns daran erinnert, dass die Politiker – und die Wirtschaftspolitiker sind auch keine Ausnahme davon – immer durch zwei Dinge in Erregung versetzt werden: Die zeitlichen Tabellen und die Landkarten. Danken wir dem lieben Gott, dass wir in einem Zeitraum leben, in dem wir uns zeitliche Tabellen ansehen müssen und keine Landkarten. Das ist auf alle Fälle eine gute Nachricht, und wir rechnen auch für die nächsten Jahre damit, dass dies so bleibt. Da vor mir Wirtschaftsexperten gesprochen haben, ist das, was Sie von mir erwarten können, ja zu Recht erwarten können, über den Grenzbereich zu sprechen, in dem die Politik und die Wirtschaft aufeinander treffen. Es kann also sein, dass ich zum Teil Dinge sage, die bereits früher behandelt worden sind, doch möchte ich diese in jedem Fall anders beleuchten bzw. mich aus einer anderen Richtung ihnen annähern, andere Schlussfolgerungen aus ihnen ziehen. Werten Sie also meine Aussagen wie einen klassischen wirtschaftspolitischen Vortrag, der sich auf die Wechselwirkungen von Politik und Wirtschaft konzentriert.
Zunächst einmal stimme ich von denen, die vor mir gesprochen haben, mit jenen überein, die sagten – und vielleicht am markantesten hat dies der Gouverneur der Ungarischen Notenbank getan –, 2020 beginne ein neuer Abschnitt, und wir sehen auch die Anzeichen dafür. Dies war auch zum Beginn des vorherigen zehn Jahre umfassenden Zeitraums nicht anders, auch er begann stürmisch, mit einer Finanzkrise, und der jetzige, der Abschnitt zwischen 2020-2030 beginnt mit einer weltweiten Epidemie, darüber möchte ich am Ende einige Worte sagen. Man muss davor in Ungarn nicht sehr erschrecken, da wir Glück haben. Es gibt zweierlei Arten von Regierungskönnen in Ungarn: Das Können des Verderbens und des Korrigierens. Wir pflegen die ungarische Politik – sicherlich auf nicht unparteiische Weise – dahingehend zu deuten, dass es Probleme gibt, und da wählen die Menschen statt der linken Regierungen eine nationale rechte Regierung, dann bringen wir die Dinge in Ordnung, und danach, wenn die Dinge wieder in geordneten Bahnen laufen, rufen sie erneut die linken Regierungen zurück, und die verderben wieder alles, und es kommen wieder rechte Regierungen, so pflegt das Drehbuch im Allgemeinen zu sein. Deshalb pflegen die rechten Regierungen sich vor den Krisen nicht zu erschrecken, denn die Krisen sind es, die den Menschen am ehesten verdeutlichen, warum es gut ist, wenn wir eine national orientierte, eine über so einen Kompass verfügende Regierung haben. Denken Sie nur zurück, auch 2010 haben wir damit begonnen, dass es eine Finanzkrise gab, und dann kam ein schnelles Hochwasser – wenn Sie sich noch daran erinnern –, dann kam der Rotschlamm, dann kam ein größeres Hochwasser, dann kam eine Migration, dann fiel der Brexit mit der Tür ins Haus, und jetzt haben wir eine weltweite Epidemie. Das ist ungefähr die kurze Chronologie unserer Regierung. Also so, wie wir uns nicht vor den früheren Dingen erschreckt haben, müssen wir auch nicht wegen dem, was ich am Ende über das Coronavirus sagen werde, zusammenzucken, auch wenn die Dinge brutal sein werden.
Auch halte ich das für eine richtige Annäherung, die der Gouverneur der Notenbank gewählt hat, nach der man sich die Ergebnisse aus dem Zeitraum 2010 bis 2020 nicht aus dem Grunde anschauen muss, damit wir uns selber auf die Schulter klopfen – das mag in Ungarn die öffentliche Meinung im Allgemeinen überhaupt nicht –, sondern man muss das, was wir erreicht haben, aus dem Grund betrachten, damit wir genau wissen, was geschützt werden muss. Wenn wir nicht verstehen, wodurch wir erfolgreich waren, dann werden wir nicht sagen können, wodurch wir in den kommenden zehn Jahren Erfolg haben werden, und wenn wir nicht sagen können, was das Schlüsselelement des Erfolges war, dann wissen wir nicht, welche jene Elemente einer Wirtschaftspolitik sind, die unter allen Umständen verteidigt werden müssen. Und meiner Ansicht nach hat uns der Vortrag des Herrn Gouverneurs der Notenbank hierbei viel geholfen. Wir können also ruhig behaupten, dass wir die erfolgreichsten zehn Jahre der vergangenen hundert Jahre hinter uns haben, worüber man leicht spotten kann, denn in einem ehemaligen kommunistischen Land ist das die einfachste und billigste Pointe, denn der Kommunismus war ja für seine falsche Propaganda über Erfolge bekannt; es ist leicht zu sagen, wer über Erfolge spricht, der setze ebendiese Schule fort. Doch ich pflege nicht aus einer derart begrenzten perspektivischen Überlegung hierüber zu sprechen, sondern Sie werden sehen, dies besitzt einen Sinn, ich möchte über die wichtigsten Dinge sprechen, wenn ich auf die Erfolge der zehn Jahre verweise, die wir hinter uns gelassen haben.
Ich möchte darüber reden, dass es meiner Ansicht nach nicht noch so eine Nation, nicht noch so ein Land in der ganzen Welt gibt, das in der Lage gewesen wäre, hundert Jahre nachdem man ihm zwei Drittel seines Territoriums, 60 Prozent seiner Bevölkerung genommen hat, das zwanzig Jahre in einen Weltkrieg verwickelt wird, in dessen Verlauf man seine aktivste und wirtschaftlich am ehesten lebensfähige Population ausrottet, danach die wichtigste Klasse des nationalen Systems des Anreizes – die Großbauern und das Bauerntum – liquidiert, von wo dann 1956 insgesamt 200 tausend gut ausgebildete Menschen, überhaupt zur Bewegung, zur Emigration geeignete Menschen wegflüchten, und hundert Jahre nach dem Beginn dieser Serie von Katastrophen können wir sagen, wir haben zwischen dem neunzigsten und dem hundertsten Jahr einen Zehnjahreserfolg vollbracht, der in der gesamten uns umgebenden Welt beispiellos ist. Ich spreche also aus dem Grund von dem Erfolg, um die Aufmerksamkeit der Ungarn darauf zu lenken, dass wir keine durchschnittliche Nation sind, eine unter vielen, sondern ein besonderes Land, das zu besonderen Leistungen fähig ist. Und die Tatsache, dass wir nach hundert Jahren hier sind und wir nach hundert Jahren darüber reden, was wir in den letzten zehn Jahren erreicht haben, das müsste uns an sich schon für die Zukunft Kraft, Energie, Optimismus, Dynamik, Handlungsfähigkeit verleihen. Ich möchte also die im Land vorhandenen Energien mobilisieren, wenn ich über den Erfolg rede und ihn anerkenne, ich möchte das Land damit nicht bremsen. Ich glaube, der Erfolg ist ein Argument dafür, erneute Erfolge zu erreichen. Nun, aus diesem Grund ist also meiner Ansicht nach der Satz eine wichtige Sache, laut dem wir die erfolgreichsten zehn Jahre der vergangenen hundert Jahre hinter uns wissen können.
Wahr ist auch, was wir hier in historischen Vergleichen gehört haben, ich möchte darüber nicht sprechen, wie viele Wachstumsphasen es in den vergangenen hundert Jahren gegeben hat und in welchem Verhältnis sie zu unseren zehn bzw. allerletzten sieben Jahren stehen, sondern ich möchte lieber nur sagen, dass hinsichtlich der Zeitdauer und der Geschwindigkeit des Aufschließens es unzweifelhaft ist, dass diese zehn Jahre die besten zehn Jahre waren, und das müsste man in Ehren halten. Ich sage es noch einmal: Nicht um uns gegenseitig anzuerkennen – wobei auch dies manchmal nicht schaden würde, in der ungarischen Kultur besitzt dies keine großen Traditionen, aber es geht nicht nur darum, gegenseitig unsere Erfolge anzuerkennen –, sondern weil dies für die Zukunft Energie gibt, und deshalb muss man den Erfolg zu schätzen wissen. Ich stimme dem Herrn Gouverneur und dem Herrn Finanzminister gleicherweise darin zu, dass es für uns nicht reicht, den Erfolg in Wachstumszahlen auszudrücken, denn das Wachstum oder der Erfolg ist nur dann wirklich etwas wert, wenn sich hinter dem Wachstum eine nachhaltige Struktur befindet. Das ist meiner Ansicht nach die zentrale Frage. In der ungarischen Geschichte habe ich – soweit ich in der Lage bin, deren wirtschaftshistorische Dimensionen zu durchschauen – beobachtet, dass wenn das Gleichgewicht von Wirtschaft und Finanzen erschüttert wird, dann kann man noch einige Zeit ein Wachstum produzieren, aber früher oder später werden wir immer auf eine Mauer stoßen. Man darf also in Ungarn nicht nach einem Wachstum streben, dessen Grundlage nicht die finanzielle Stabilität ist, man darf in Ungarn keine Wirtschaftspolitik verfolgen, die sich ein Wachstum ohne finanzielles Gleichgewicht zum Ziel setzt. Ich stimme auch dem zu, auf welchen Gebieten wir eine Wende erreicht haben. Diese erwähne ich nur, um ihnen Gewicht oder Nachdruck zu verleihen.
Bis 2012 haben wir ein Defizit von unter 3 Prozent erreichen können und halten es seitdem. Die Belastung durch die Staatsverschuldung haben wir von 82 Prozent auf 66 Prozent verringert, und ich glaube, wir werden bald unter 60 Prozent ankommen. Den Anteil der Verschuldung in Fremdwährungen haben wir innerhalb der Staatsverschuldung sukzessive verringert, wir sind auf dem Weg zu 0, und meiner Ansicht nach ist die Null die beste Zahl, und ich werde auch nicht ruhen, bis wir sie nicht erreicht haben, wir benötigen also keine Verschuldung in Fremdwährungen, wir müssen die ungarische Staatsverschuldung also mit Forints finanzieren. Eine davon abweichende Frage ist, in wessen Händen sich die die Staatsverschuldung verkörpernden Papiere befinden. Die Frage ist nicht nur, in was sie verrechnet wird, in Devisen oder wie, sondern wer sie besitzt, und die Null ist nicht nur dort gut, wenn wir über den Anteil der Devisen daran sprechen, sondern auch dort, wo wir über den ausländischen Besitz sprechen. Gut ist es, wenn die ungarische Staatsverschuldung in vollem Umfang in der Hand der Ungarn ist. Wenn jemand sein eigenes Leben in der eigenen Hand halten möchte, dann soll er seine eigenen Schulden in der Hand halten, deshalb ist es unsere Bestrebung, dass die Inhaber der ungarischen Staatsanleihen in einem möglichst großen Umfang und am Ende vollkommen ungarische Finanzinstitute, ungarische Firmen und ungarische Familien sein sollen. Der Gouverneur der Notenbank sagte nicht – wie ich sagte, ist es in Ungarn keine populäre Sache, wenn man sich auf seine eigenen Erfolge beruft, deshalb mache ich es an seiner statt, aber diese Zahl ist es unbedingt wert, an dieser Stelle genannt zu werden –, dass im Vergleich zu 2012 im Jahr 2019 unsere Ausgaben für die Zinsen der Staatsverschuldung um 900 Milliarden Forint weniger betrugen. Dank der Politik der Notenbank, wenn Sie wollen, erfolgte der Beitrag der monetären Politik zu den Wirtschaftserfolgen auch über mehrere Mittel, und eines der wichtigsten Dinge, das auch eine Auswirkung auf den Haushalt hatte, bestand darin, dass zwischen 2012 und 2019, also im Laufe von sieben-acht Jahren der ungarische Staat dank der monetären Politik 900 Milliarden Forint an der Zinsbelastung der Zahlung der Verschuldung sparen konnte. Was wir in die Wirtschaft, in die demografischen Programme und so weiter überführen konnten, haben wir ausgesprochen der monetären Politik der Notenbank zu verdanken. Ich möchte einen jeden daran erinnern, dass es auch gelungen ist, die Finanzen der kommunalen Selbstverwaltungen in Ordnung zu bringen, und es gelang zu verhindern, dass sich das Gleichgewicht von Angebot und Nachfrage auflöst, das nennt man Inflation, wenn ich das richtig verstehe. Selbst als Jurist kann man sich das Wissen aneignen, dass es dann Inflation gibt, wenn sich das Verhältnis von Nachfrage und Angebot auflöst. In Ungarn ist dies aus der niedrigen Inflation heraus deutlich erkennbar nicht geschehen.
Ich halte es für wichtig, worauf der Herr Finanzminister verwiesen hat, doch ist es meiner Ansicht nach eine Schlüsselfrage hinsichtlich unserer Ausgeliefertheit oder unserer Abhängigkeit, dass wir auch im Außenhandel das Gleichgewicht zurückerobert haben: Wir hatten einen Exportüberschuss, eine Gleichgewichtssituation war entstanden. Die Leistungsbilanz zeigte über zehn Jahre hinweg einen Überschuss, und nur im vergangenen Jahr gab es ein kleines, aber meiner Ansicht nach noch erträgliches Defizit, was bedeutet, es ist gelungen, eine der schwersten Wunden der ungarischen Wirtschaft zu heilen. Was ich in den vergangenen dreißig Jahren, seit ich Parlamentsabgeordneter bin, bei jedem Haushalt erlebt habe, wenn wir darüber nachdachten, ob es ein Wachstum geben soll, ob wir das Wachstum mit Regierungsmitteln fördern sollten, mussten wir auch immer darüber nachdenken, dass das Ende davon sein wird, dass wegen des Importanteils des Wachstums sich das Gleichgewicht, das Gleichgewicht des Haushalts auflösen wird, und danach wird auch die Auflösung des Außenhandelsgleichgewichts eintreten oder umgekehrt. Doch ist das Wesentliche, dass ich jetzt in diesen zehn Jahren das erste Mal sehe, dass die Inflation im Zaum gehalten wird, dass es uns gelungen ist, das Wirtschaftswachstum zu starten, und auch dass sich das Gleichgewicht von Außenhandelsbilanz und Zahlungsbilanz nicht aufgelöst hat.
Ich halte das Gleichgewicht auch auf dem Arbeitsmarkt für wichtig, darüber lohnt es sich vielleicht auch gar nicht lange zu reden, insgesamt ist also jene Behauptung, nach der hinter dem ungarischen Wirtschaftswachstum Faktoren der Gleichgewichts stehen, beinahe für alle Gebiete der Nationalwirtschaft richtig.
Wenn also diese Arten von Gleichgewicht den höchsten Wert bedeuten, dann ist die Frage, wie wir diese Gleichgewichtserrungenschaften der vergangenen zehn Jahre in einem sich zwischen 2020 und 2030 weitgehend verändernden Umfeld verteidigen können. Jetzt sind wir an einer sehr spannenden Frage der Verbindung von Politik und Wirtschaft angekommen, die ich auch dahingehend formulieren könnte: Warum waren wir in den vergangenen zehn Jahren erfolgreich? Darauf gibt es eine Reihe von guten Antworten, von denen sind einige nur oberflächliche, diese erwähne ich nur.
Der erste, der erste der wichtigen Faktoren, der hinter den Erfolgen der vergangenen zehn Jahre steht, ist die Autorisierung der Veränderungen durch die Wähler. Ich behaupte nicht, sie hätten uns diese Ermächtigung aus einer guten Laune heraus gegeben, aber da die vorhergehende Regierung die Wirtschaft in den Jahren 2008-2009 einbrechen ließ, blieb den Wählern auch kaum eine andere Möglichkeit, als uns eine starke Autorisierung zu geben, diese nennt man Zweidrittelmehrheit, diese haben wir erhalten, hinter allem, was wir getan hatten, stand also die Ermächtigung durch die Wähler. Selbst hinter den tiefgreifendsten und riskantesten Reformen und Veränderungen gab es eine Ermächtigung durch die Wähler.
Die zweite Sache, die die Ergebnisse der zehn Jahre erklärt, ist, dass unsere Ziele klar waren.
Die dritte Sache war: Da wir 2010 nicht das erste Mal hinter dem Steuer der Regierung standen, sondern bereits über frühere Erfahrungen verfügten, Regierungswissen und -betrachtung besaßen, wussten wir, was wir verändern müssen, damit sich das System verändert. Die Entscheidungsträger der ungarischen Wirtschaftspolitik besaßen Mut, denn wir haben Risiken auf uns genommen, über die wir gedacht hatten, sie würden natürlich große Gegenkräfte auslösen, aber diese entgegengesetzten Schritte, diese Gegenwirkungen würden wir ertragen und aushalten, das heißt wir würden jenen Druck ertragen, der – wenn Sie jetzt an das Jahr 2010 zurückdenken – nach der Verkündung der unorthodoxen ungarischen Politik zur Krisenbewältigung von den internationalen Finanz- und politischen Märkten in Richtung Ungarn ausgeübt wurde. Dieses Risiko musste ermessen werden, und man musste einschätzen, ob wir diesen Druck aushalten werden. Und wir waren der Ansicht, wir würden ihn aushalten. Und so geschah es auch. Ein wichtiger Bestandteil dessen war, was hier schon andere zuvor erwähnt haben: Die Frage unserer Ehe mit oder vielmehr unserer Scheidung vom IWF. 2011, als sie sagten, das sei inakzeptabel, was wir machen, da hatten wir zwei Möglichkeiten. Die eine war, zu akzeptieren, was sie sagten, und dann wäre all das, worüber wir hier heute reden, nicht geschehen, oder die andere, ihnen zu sagen: „Vielen Dank, das ist ein sehr guter Rat, sicherlich bewährt er sich auch anderswo in der Welt, doch hier besteht keine Nachfrage nach ihm.“ Das musste ich persönlich Herrn Rosenberg mitteilen, der dann auch seine Tasche einpackte und mir mitteilte, daraus würde noch ein großes Übel entstehen, und dann wegging. Und auf diese Weise verließ der IWF Ungarn, was an sich schon eine interessante Sache ist, doch den IWF nach Hause zu schicken ist so keine große Sache. Also einem Gast zu sagen, er soll nach Hause gehen, und ihm die Tür zu weisen, dazu gehört kein besonderes umfangreiches Können. Das große Können bestand darin, ihnen zwei Jahre später auch ihr Geld hinterherzuschicken, dass heißt der IWF-Kredit musste zurückgezahlt werden, denn wenn wir ihn weggeschickt hätten, ohne zu wissen, wie wir ihren Kredit zurückzahlen werden, dann wissen Sie es ja auch, denn Sie gehören der Finanzwelt an, welche Folgen dies im Großen und Ganzen gehabt hätte. Wir haben sie also zuerst nach Hause geschickt, und zwei Jahre später, im August 2013 haben wir ihnen auch den Kredit hinterhergeschickt, den wir aufgenommen, also zurückgezahlt hatten. Wir haben es also ausgehalten.
Ein wichtiges Element der vergangenen zehn Jahre ist, dass es meiner Ansicht nach gelungen ist, das Vertrauen der Akteure der Wirtschaft zurückzugewinnen, sowohl das der ungarischen als auch der ausländischen. Man kann in einer Wirtschaft keine Veränderungen im großen Maßstab vornehmen, wenn die Akteure der Wirtschaft nicht darauf vertrauen, dass: a.: das einen Sinn hat, b.: die politische Führung in der Lage ist, dies zu Ende zu führen. Meiner Ansicht nach hat es 2010 auch Zweifel gegeben, vielleicht auch noch 2011, aber diese sind im Laufe von zwei Jahren verschwunden, und schließlich haben die Akteure des ungarischen Wirtschaftslebens – also Sie – gesehen, dass wir das, worüber wir sprechen, ernst meinen. Denn wir machen das, worüber wir sprechen. Ja, Sie konnten nach einigen Monaten darauf vertrauen, dass deutlich erkennbar, auf durch Zahlen unterstützte Weise diese Wirtschaftspolitik ihre Früchte tragen wird, wenn wir sie bis zum Ende werden durchführen können. Und nicht auf einmal, sondern schön langsam, von Schritt zu Schritt haben wir das Vertrauen der Akteure der Wirtschaft zurückgewonnen. Es gab auch solche, deren Vertrauen wir bereits vor den Wahlen gewonnen hatten. Sándor Demján möge in Frieden ruhen, ich möchte seinen Namen erwähnen, wenn wir schon hier sind, er sagte bereits 2009, die Akteure der ungarischen Wirtschaft müssten ihr Votum für die Veränderung abgeben und die sich auf ihren Amtsantritt vorbereitende neue Regierung unterstützen. Und er hielt an dieser Meinung auch fest, dann kamen aber auch die anderen, auch die Kammer war – meiner Ansicht nach – ein wichtiger Akteur bei der Wiederherstellung des Vertrauens zwischen politischer Führung und den Akteuren der Wirtschaft, was eine der wichtigsten Voraussetzungen der vergangenen zehn Jahre war. Und die andere Voraussetzung ist mit Péter Szijjártó verbunden, der jetzt nicht hier ist, obwohl er für einen gewissen Teil der Wirtschaftspolitik verantwortlich ist, der in der Lage war, in der Welt der ausländischen Investoren kontinuierlich – zunächst als mein für meine außenpolitisch-außenwirtschaftlichen Verbindungen verantwortlicher Staatssekretär, und später als Minister – diese ausländischen Investoren davon zu überzeugen, dass das, was wir machen, eine sinnvolle Sache ist, und es sich auch für sie lohnt, zu kommen. Sie haben zuvor die Zahlen gesehen: Investitionen in der Höhe von Milliarden, von Euromilliarden, sind in der Durchführung, was ausgesprochen als Ergebnis einer – sagen wir es so: – proaktiven, also die Initiative ergreifenden ungarischen Investitionspolitik des Außenhandels entstanden ist. Ich bin also der Ansicht, die Rückgewinnung des Vertrauens der Akteure der Wirtschaft war eine Schlüsselfrage hinsichtlich des Erfolgs der vergangenen zehn Jahre.
Auch Selbstvertrauen war notwendig. Darüber möchte ich jetzt nicht viel reden, denn man pflegt uns nicht vorzuwerfen, dass uns das fehlen würde, aber zweifelsohne ist hier doch das Selbstvertrauen nicht einfach irgendeine Renommiererei oder politisches Selbstvertrauen, sondern es besitzt vielmehr einen intellektuellen Charakter, was eine schwierigere Sache ist, denn ob man daran zu glauben wagt, dass es hier etwas gibt, eine Krise, auf welche Herausforderung viele Länder, die reicher und glücklicher als wir sind, eine Antwort suchen, und ob man wagt zu glauben, man habe etwas ausgedacht, was sich von all dem unterscheidet, was sich die anderen ausgedacht haben. Und in solchen Momenten geht es auch häufig mir durch den Kopf, dass es vielleicht doch nicht die natürliche Ordnung der Welt ist, dass wir die richtige Lösung sehen und die anderen nicht. Und in solchen Momenten lässt man seine eigenen Vorstellungen lieber in der Schublade, indem man meint, dies sehe möglicherweise auf dem Papier gut aus, aber wenn dies denen, die größer und klüger als wir sind, nicht eingefallen ist, dann sollte man damit nicht herumexperimentieren. Das ist ein ziemlich natürlicher konservativer Instinkt. Aber es gibt Momente, in denen man sich sagen muss, möglicherweise ist es ihnen nicht eingefallen, und wenn wir verstehen, warum sie nicht zur gleichen Schlussfolgerung wie wir gelangt sind, dann kann man auch die Verwirklichung eines Modells der Krisenbewältigung in Angriff nehmen, an dem sich außer uns sonst niemand anderes versucht, und es kann sich herausstellen, dass am Ende der Recht gehabt hat, der auf der Autobahn dem Verkehr entgegen fuhr, und nicht jene, die in die gleiche Richtung fuhren. So etwas gibt es auch. Das Selbstvertrauen ist in solchen Situationen im intellektuellen Sinn eine gute Sache.
Und hier, beim Selbstvertrauen ist erneut wichtig, dass die Akteure des Wirtschaftslebens die Entscheidungsträger der Wirtschaft, der Politik nicht allein gelassen haben, sondern nachdem wir mit der Umsetzung begonnen hatten, erinnere ich mich noch gut an zahlreiche Gespräche mit Sándor Csányi über die Bankensteuer, die natürlich jeder Bankenpräsident verabscheut – verständlicherweise –, doch hat er mir kontinuierlich gute Ratschläge in der Hinsicht gegeben, dass wenn wir es schon machen, wie man dann die daraus entstehenden Quellen zum Anreiz für die Wirtschaft, zur Verbesserung der Beschäftigung und noch auf viele andere Arten auf die Weise in die Wirtschaft zurücktun muss, damit am Ende auch der Bankensektor sagen kann: „Mag sein, dass wir drei schwierige Jahre gehabt haben, aber nachdem wir sie ausgehalten, es durchgemacht haben, kann man sich die Kennzahlen in drei Jahren ansehen“, und wenn ich die Zahlen des Bankensektors richtig sehe, dann scheint diese Geschichte sich auch bewahrheitet zu haben. Es mag also für den Bankensektor schwer sein, in der Zeit des Umgangs mit der Wirtschaftskrise eine Gemeinschaft einzugehen und einen Teil der Lasten zu übernehmen, wenn wir uns aber die Zahlen und die heutige Situation des Bankensektors ansehen, was natürlich nicht unabhängig von den früheren Erfahrungen des Gouverneurs der Notenbank als Wirtschaftsminister ist, dann sehen wir, dass insgesamt nach einer sehr schwierigen, belastenden, für den Bankensektor belastenden Krisenbewältigung dies in der heutigen ungarischen Wirtschaft ein erfolgreicher Sektor ist. Derart erfolgreich, dass er nicht nur hier in Ungarn erfolgreich ist, sondern auch in der gesamten Region immer dominanter und erfolgreicher wird.
Nun, soviel vielleicht über die Oberfläche der Erfolge der Bewältigung der Wirtschaftskrise, da dies ja alles Wirtschaft ist. Aber wo kommt hier die Politik, die aus all diesen Sachen, über die ich gesprochen habe, schließlich jene Mixtur der Wirtschaftspolitik braut – wie Sie das hier zu sagen pflegen –, die den Kranken heilt bzw. den geschwächten Organismus stärkt? Das, worüber ich jetzt spreche, ist im Übrigen das große Geheimnis der Politik. Ein jeder stellt kontinuierlich diese Frage und sucht die Antwort darauf, wodurch etwas funktioniert. Wodurch wird also eine gegebene wirtschaftspolitische Überlegung in dem einen Land erfolgreich und in dem anderen nicht? Bzw. welche Wirtschaftspolitik kann in einem gegebenen Land Erfolg haben, und warum eine andere nicht? Der Mensch strebt danach, besonders nachdem er ein bestimmtes Alter erreicht hat, all das Wissen, das eine derart komplizierte Menge an Informationen in seinem Kopf darstellt, auf einen einzigen Faktor zurückzuführen, oder auf eine Zahl zurückzuführen. Das ist ein alter Traum der Fußballtrainer, dass der Spieler einen Indikator besitzt, in den man das Wissen über alle Elemente des Spieles konzentrieren kann, und wenn das vorhanden ist, wenn es diese Zahl geben würde, dann könnten wir selbst noch in Ungarn die beste Auswahl der Welt leicht auswählen. Und ein jeder sucht diesen einzigen Faktor. Jetzt ist das auch in der Politik so. Auch wir suchen jene einzige Sache, die uns die Antwort auf die Frage gibt, was funktioniert und was nicht funktioniert. Und natürlich wird dann die Geschichte entscheiden, ob wir diese gefunden haben, oder nicht, aber ich bin der Ansicht, einer der wichtigen Gründe oder vielleicht der am meisten bestimmende Grund für diese erfolgreichen zehn Jahre ist, dass wir etwas über diese einzige Zahl gedacht haben, über diesen einzigen Koeffizienten, über diese letzte Erklärung, die letzte Wurzel, warum das funktioniert. Und dies bedeutet in der Politik nichts anderes als wie du es dein eigenes Volk, also jene Gemeinschaft, an deren Spitze du stehst, begreifst. Wie verstehst du es? Was denkst du über es? Was will es? Was löst in ihm eine Leistung aus und was löst Widerstand aus? Das muss man irgendwie finden. Darüber pflegen die Liberalen natürlich zu spotten, ihrer Ansicht nach gibt es so etwas auch gar nicht, also so eine Nationalcharakterologie, und sie pflegen zu sagen, dies seien lächerliche Dinge, doch bin ich davon überzeugt, dass das Wesentliche des erfolgreichen Regierens gerade den durch sie verleugneten Dingen, also dem Verständnis des Nationalcharakters und seiner Abstimmung mit den einzelnen Zweigen der Politik entspringt.
Was haben wir gesehen oder worauf haben wir gesetzt? Denn wenn es gelingt, eine Wirtschaftspolitik zu verkünden, die auf die – nennen wir es so – kulturanthropologischen Eigenheiten der Menschen, den kulturanthropologischen Eigentümlichkeiten einer Nation trifft, dann wird das funktionieren, dann werden die Menschen daran teilnehmen. Wenn du aber keine Wirtschaftspolitik verfolgst, in der sie sich wohlfühlen, die sie für richtig und gerecht halten, dann werden sie Widerstand leisten. Und eine Wirtschaftspolitik, die auf den Widerstand des wichtigsten Akteurs, den der Menschen trifft, mag auf dem Schreibtisch und in den liberalen Wirtschaftslehrbüchern noch so gut aussehen, aber sie wird niemals funktionieren. Und so sind wir bei der meiner Ansicht nach wichtigsten Frage des Zeitraumes nach 2010 angekommen: Wodurch, im Fall welcher Wirtschaftspolitik, welcher Gesellschaftspolitik fühlen sich die Ungarn wohl in ihrer Haut? Denn entgegen der Überlegung der Liberalen, fühlt sich nicht jedes Volk in genau der gleichen Haut wohl. Es gibt natürlich ähnliche Dinge. Sagen wir, Freiheit braucht jeder, aber das ist nur ein kleines Element der Existenz, das Leben besteht aus viel mehr Dingen als das, aus Familie, aus dem Verhältnis von Gemeinschaft und Individuum, und ich könnte noch weitere Dinge aufzählen. Wir dachten bzw. ich denke auch jetzt noch über unser Land, da jedes Volk eine andere Art von Haut benötigt, in der es sich wohlfühlt, weshalb wir die Formel finden müssen, und diese müssen wir auch in den kommenden zehn Jahren – unter veränderten Bedingungen – finden und ansprechen, die aus den Menschen eine Zusatzleistung hervorbringt. Meiner Ansicht nach kann man über die Ungarn sagen: Die Ungarn wünschen sich ein grundlegend stolzes Leben. Das ist der Schlüssel für alles. Die Ungarn wollen stolz sein. Ich weiß nicht, wann und wie man das uns eincodiert hat, aber das ist der Schlüssel für alles. Wir möchten auch persönlich stolz auf das sein, was wir machen, wir wollen nicht einfach nur gute Menschen sein, das ist natürlich das Minimum, aber wir möchten darauf stolz sein, was wir machen, jeder einzelne für sich und auch gemeinsam. Wir wollen auf unsere eigene Leistung stolz sein, auf die Leistung unserer Familie und auch die Leistung unserer Heimat. Das muss man treffen. Jetzt wäre es bis an diesen Punkt einfach, nur gehört der Ungar einer komplizierten Art an, und möchte nicht auf irgendeine Weise stolz sein. Denn er hält das Posaunen nicht aus. Wenn man ihm also sagt, sei stolz, dann wird er aus Daffke nicht stolz sein, das geht nicht, das ist zu laut, das geht nicht, und er mag noch eine Sache nicht: Er ist kein Exhibitionist. Er will stolz sein, ohne exhibitionistisch sein zu müssen, denn der Ungar ist in seinen Instinkten grundlegend schamhaft. Was man hier finden musste, war die Kombination von Stolz und Verschämtheit. Und diese Volksinstinkte mussten irgendwie durch die Wirtschaftspolitik angesprochen werden. Und das ist meiner Ansicht nach gelungen. Ich kann ruhig behaupten, dass zwischen 2010 und 2020 Ungarn eine Wirtschaftspolitik hatte, die auf der Erkenntnis und der Kombination zweier sehr wichtiger Elemente des ungarischen Charakters basierte, nämlich dass der Ungar zugleich erfolgreich und stolz sowie zugleich verschämt sein möchte. Man soll seine Leistung auch anerkennen, ohne dass er selbst diese benennen müsste. Er erwartet, dass der Ministerpräsident sie benennen soll, deshalb spreche ich jetzt hier über den Erfolg der letzten zehn Jahre, denn die ungarischen Menschen werden selbst nie darüber reden, wir kennen sie gut. Das wird von vielen – wie soll ich es sagen? – als die Nichtachtung des Erfolges aufgefasst, aber nicht von mir, denn ich weiß genau, dass die Ungarn diesen Erfolg zu schätzen wissen, nur glauben sie nicht, es sei ihre Aufgabe, darüber zu reden, sie erwarten aber, dass die Außenwelt ihnen dies signalisiere. Sie erwarten das von ihrem Nachbarn, ihrem Kollegen und ihren führenden Politikern. Meiner Ansicht nach ist das die Kombination, die der ganzen Wirtschaftspolitik ihre, sagen wir es so, kulturanthropologische Grundlage gibt, und das ist nichts anderes, als die Kenntnis des Volkes, die entweder vorhanden ist oder nicht. Insgesamt wollte ich Ihnen also sagen, dass dies ein großes Geheimnis ist, ob die Menschen die Durchführung dieser Wirtschaftspolitik aus dem Grunde auf sich genommen haben, da sie – im Gegensatz zu einigen anderen Ländern, in denen man sagt, „kleine Anstrengung, bescheidenes Leben“, es gibt Völker, die auf dieser Philosophie ruhen – sagten: „Ernsthafte Anstrengung, stolzes Leben“. Und in diese Richtung schreiten wir. Ich behaupte nicht, dies sei bei einem jeden schon eigen und dies gelte schon für jedermann und das Land würde bis in den letzten Winkel auf diese Weise funktionieren, das will ich nicht behaupten, aber das das Land in diese Richtung schreitet: ernsthafte Leistung, stolzes Leben – darin bin ich mir ganz sicher, und im Übrigen wird es bei den nächsten Wahlen darum gehen, ob wir dies fortsetzen, aber das ist nicht das Thema, wegen dem wir jetzt zusammengekommen sind.
Deshalb war meiner Ansicht nach der Kommunismus ein Schicksalsschlag. Auch deshalb sind wir jetzt nicht zusammengekommen, das ist ein anderer Vortrag, aber der Kommunismus war nicht nur aus dem Grund ein Schicksalsschlag, weil er das Land wirtschaftlich kaputtgemacht hat, sondern weil er ein entgegengesetztes System der Motivation wirken lassen wollte. Denn du durftest ja weder als Nation stolz sein, das war Nationalismus, noch durftest individuell aus der Reihe tanzen, denn dann haben sie dich geköpft. Es war also ein Schicksalsschlag. Natürlich stellten auch die Nazis für uns einen Schicksalsschlag dar, denn dort bestand das Problem darin, dass sie den Stolz diskreditierten, indem sie ihn mit der Rasse verbanden. Und der Stolz ist keine Rassenfrage, und auch die nationale Identität ist keine Rassenfrage. Zweifellos hat jene politische Richtung den Nationalstolz in den Vordergrund gestellt, hat ihn aber aus einer Basis heraus entwickelt, die man nicht akzeptieren konnte, und hat schließlich das Gefühl des Nationalstolzes selbst diskreditiert. Es ist also eine große Frage für die Ungarn, was sie mehr hassen sollen: Den Kommunismus oder den Nazismus, doch ist es am besten, wenn man beide gleichermaßen hasst, und dann kann es keine großen Probleme geben, und wir können uns auf die Grundlage eines gemäßigten Nationalstolzes stellen, aus dem auch Leistung erwachsen kann.
Auch in der Debatte um den Nationalen Grundlehrplan geht es darum. Da geht es nicht um unterrichtstechnische Fragen – sicher besitzt die Debatte auch so eine Dimension, in Ordnung –, sondern die Frage ist, wozu wir unsere Kinder erziehen sollen? Wollen wir sie in Richtung des Stolzes, der Leistung, des eigenen, persönlichen, familiären und nationalen Stolzes erziehen, oder sollen wir ihnen die verlorenen Kriege lehren, was sicherlich eine wichtige Kenntnis darstellt, aber nicht der Kern des Unterrichtsmaterials sein kann. Denn im Kern geht es darum, dass wir nach hundert Jahren – um dieses Kapitel dessen zu beenden, was ich sagen wollte – und nach dem Verlust von zwei Dritteln des Landesgebiets sowie von 60 Prozent der Bevölkerung hier stehen und darüber sprechen, wie wir unseren Erfolg in den kommenden zehn Jahren verteidigen sollen. Das müssen wir grundlegend unterrichten, ohne selbstverständlich unsere Fiaskos in Abrede zu stellen.
Um auf das Wesentliche dessen zurückzukommen, was ich sagen möchte: Was folgt aus all dem? Meiner Ansicht nach folgt daraus, dass wir all das, was wir als Faktor für den Erfolg der jetzt hinter uns gelassenen zehn Jahre identifizieren können, in den kommenden zehn Jahren verteidigen müssen. Ich glaube, auch der Gouverneur der Notenbank hat darüber gesprochen. Er sagte, man müsse das erreichte Gleichgewicht bewahren und die Motoren des Wachstums sowie des Aufschließens müsse man am Laufen halten. Hier gibt es natürlich in der Politik immer ein Problem: Wie bewerten wir die Leistung? Da jetzt in der gesamten Weltwirtschaft eine Verlangsamung zu erwarten ist, schlage ich vor, wir sollten unsere Leistung nicht auf die Weise werten, wie viel Prozent das Wachstum betrug, also ob es gelungen ist, die Geschwindigkeit aufrechtzuerhalten, sondern ob es gelungen ist, den Geschwindigkeitsvorteil gegenüber anderen aufrechtzuerhalten. Wichtig ist also nicht, wie viel Prozent das Wachstum in der ungarischen Wirtschaft betragen wird – das ist natürlich nicht unwesentlich, aber das ist nicht das Entscheidende –, sondern wie wir im Vergleich zu den anderen dastehen, also ob wir die Geschwindigkeit des Aufschließens, den Geschwindigkeitsvorteil bewahren können. Da haben wir zwei Möglichkeiten. Der Finanzminister ist vorsichtiger, er spricht über einen Wachstumsvorteil von 2 Prozent, also auch ich stehe mit den Beinen auf der Erde, ich glaube, dies wäre schon schön, aber der Gouverneur der Notenbank, dessen Aufgabe es ist, uns mit sich mitzureißen, spricht bereits über ein Wachstum von 3 Prozent. Und ich habe von ihm gelernt, als er 2000-2001 noch Minister war, dass wer keine Ziele im Unmöglichen besitzt, der wird auch seine Ziele in der möglichen Welt nicht erreichen. Im Großen und Ganzen war das die Botschaft, also ist die Zielsetzung von 3 Prozent keine schlechte Idee, nur ist es gut, wenn wir von Vornherein besprechen, dass die 2 Prozent schon sehr gut sein werden, wenn es gelingt, sie dann zu erreichen.
Was bedeutet dies nun, meine sehr geehrten Damen und Herren? Dies bedeutet nun, und das ist der weniger fröhliche Teil dessen, was ich sagen möchte, dass wir uns auf eine brutale Veränderung vorbereiten müssen. Ich habe die hier vorgestellte Tabelle des Herrn Finanzministers gesehen, die ich auch von den Leitern der großen ungarischen Firmen vor ein oder zwei Tagen erhalten habe, im Großen und Ganzen auf die gleiche Weise aufgeschlüsselt, „Die möglichen Auswirkungen des Coronavirus laut Drehbuch a, b und c.” Meiner Ansicht nach sollten wir a und b ruhig wegwerfen, die gibt es nicht, es gibt nur das Drehbuch c. Man muss sich also auf eine Pandemie vorbereiten. Wir müssen verstehen, wie eine Pandemie ist, und welche Folgen sie für uns haben wird. Ich möchte Ihnen sagen, obwohl Sie mich nicht eingeladen haben, damit ich Ratschläge verteile, aber ein jeder sollte sich darauf vorbereiten, seine Komfortzone zu verlassen. Diese zehn Jahre waren gut, wir sind gut vorangeschritten, insgesamt sieht es auch gut aus, aber wenn wir nur soviel und auf die Weise in den kommenden zehn Jahren werden machen können wie in den vorangehenden zehn Jahren, dann werden Sie bankrott gehen. Auch die Nationalwirtschaft wird Probleme haben, aber Sie werden, glauben Sie mir, einzeln bankrott gehen. Also muss man in den kommenden zehn Jahren – und dazu ist jetzt das Coronavirus die beste Inspiration – vieles mit Sicherheit anders machen. Schon jetzt muss man kurzfristig die Komfortzone verlassen. Ich rechne damit, dass es eine Pandemie gibt. Gestern habe ich unsere Wissenschaftler bzw. jene zusammengerufen, die für die Wissenschaft verantwortlich sind, den Herrn Akademievorsitzenden, Herrn Minister Palkovics, den Rektor der medizinischen Universität und so weiter, wir waren also schon einige, und wir mussten der Tatsache ins Auge sehen, dass es keinen Impfstoff geben wird. Beziehungsweise wenn man morgen früh den Impfstoff erfinden würde, morgen früh oder noch heute, dann dauert dessen Einfuhr und seine Wirkung im Aufhalten der Krankheit keinesfalls kürzer als ein Jahr. Ein Jahr! Man muss sich also darauf vorbereiten, dass die psychologische Unsicherheit, die aus dem Mangel an Impfstoff entspringt, nicht aufhören wird, denn das ist der Ausgangspunkt aller Dinge. Denn sicherlich haben jene Recht, die sagen, an der Grippe würden jedes Jahr mehr Menschen sterben als vermutlich wegen des Coronavirus versterben werden, dies mag wahr sein, aber gegen die Grippe haben wir einen Impfstoff. Die Menschen haben das Sicherheitsgefühl, dass wenn die Lage schon sehr schlimm ist, die Wissenschaft dann ihnen irgendetwas zur Hilfe anbieten kann. Mit diesem jetzigen Virus ist eben das Problem, und das gilt in erster Linie auch für Ihre Wirtschaft und Ihr Unternehmen, dass wir ausgeliefert sind, dass wir schutzlos sind. Es gibt keinen Impfstoff, und wenn es Probleme gibt, können wir uns nirgendwohin wenden. Es gibt natürlich einige Arten von Medizin, über die – wie ich das auch gestern habe hören können – die Wissenschaftler sagen, in schwerwiegenden Fällen würden sie etwas helfen, aber an sich gibt es gegen dieses Virus keinen gesondert hergestellten Impfstoff. Das Gefühl der Unsicherheit, dass es Probleme geben kann, und wenn es Probleme gibt, dann kann ich mich nicht schützen, wird uns in den kommenden Monaten begleiten. Und das ist es, was meiner Ansicht nach in erster Linie die Wirtschaftstätigkeit beeinflusst, und nicht, wie viele Menschen zur Arbeit gehen oder nicht, wobei auch das offensichtlich von Bedeutung ist, und auch, ob die supply chain, oder wie Sie das nennen, die „Lieferkette“ funktioniert, was besonders jetzt in den „just in time”-Systemen in den Firmen alle möglichen Schwierigkeiten bereitet, wenn der Nachschub nicht kommt, selbstverständlich, aber ein größeres Problem ist, dass wir alle denken, wir seien ungeschützt. Und jetzt wissen wir, dass nur bestimmte Bevölkerungsgruppen von dem Virus attackiert werden, jetzt, aber wir wissen nicht, was morgen und übermorgen sein wird. Und man macht sich Sorgen, natürlich in erster Linie wegen der eigenen Kinder. Jetzt freut man sich, dass sie nicht vom Coronavirus angegriffen worden sind, doch wissen wir nicht, ob sie in der Zukunft nicht angegriffen werden. Dieses Gefühl der Unsicherheit erschafft eine grundlegend defensive Attitüde, der Mensch schreitet nicht voran, er ist lieber vorsichtig, diese Attitüde bleibt erhalten. Jene Stimmung, die zur wirtschaftlichen Prosperität notwendig ist, indem man alle Herausforderungen annimmt, wenn die Möglichkeit dazu da ist, ist jetzt der Wirklichkeit derart fremd, dass ich das kaum in Worte fassen kann. Und das wird erhalten bleiben. Und wenn wir auf China als ein Land blicken, in dem man die von dort ausgehende Infektion erfolgreich aufzuhalten scheint, denn alle sagen, es scheint so zu sein, als hätten sie sie bereits gebremst, dann – wenn Sie nachrechnen – waren das auch fünf-sechs Monate vom Auftreten bis zum Aufhalten. China ist noch nicht am Ende angekommen, nur die Diagrammkurve geht nach unten. Die fünf-sechs Monate bedeuten hier den Juni, wenn es nach dem Höhepunkt hinunter zu gehen beginnt. Es bedeutet den Juni! Die touristische Saison ist also im Eimer. Wir müssen damit rechnen, dass es mit diesen allen vorbei ist. Jeder, der auf irgendeine Weise durch Logistik, Tourismus oder was auch immer mit der Lust der Menschen zum Reisen, mit ihrer Beweglichkeit verbunden ist, auf eine über das gewöhnliche Maß hinausgehende Weise auf sie angewiesen ist, der muss damit rechnen, ernsthafte wirtschaftliche Rückschläge zu erleiden. Hierauf sollte man sich besser vorbereiten, und bessere Zahlen anfertigen. Gestern Nacht haben wir uns, bevor wir hierhergekommen wären, natürlich nach den Wissenschaftlern mit dem Gouverneur der Notenbank und dem Wirtschaftsminister beraten, um aus all dem, was ich Ihnen jetzt erzähle, für die Wirtschaft die Folgerungen zu ziehen. Viel klüger sind wir nicht geworden, obwohl wir mehrere waren, aber das werfen wir nicht uns, sondern der Situation vor.
Die Sache sieht so aus, dass wir so kalkulieren, dass Sie – und hierbei muss die Kammer eine sehr bestimmende Rolle spielen – meiner Ansicht nach Mitte-Ende April in der Lage sein werden, der Regierung mitzuteilen, welchen Verlust konkret Ihr Zweig erlitten hat. Sie sehen, wir tasten uns jetzt erst an die Dinge heran, wir suchen also die Konturen der Dinge, wir können aber keine Voraussagen treffen, wir sagen makrowirtschaftliche Zahlen, aber damit kann ich nichts anfangen. Wenn Sie sich von der Wirtschaftspolitik Hilfe erhoffen – und wir sind dazu bereit, denn die Regierung ist dazu da, in solchen Situationen über schwierige Perioden hinwegzuhelfen –, müssen Sie uns sagen können, mit genau welchen Mitteln genau welchem Zweig auf genau welche Weise über diesen schwierigen Moment hinweggeholfen werden kann. Das müssen Sie sagen. Das wird der Finanzminister und der Wirtschaftsminister nicht erraten können. Hier brauchen wir Rückmeldungen aus Erdnähe. Dieses Wissen liegt bei der Kammer, dieses Wissen ist bei Ihnen. Ich erwarte also, dass – jetzt haben wir noch Mitte März, meiner Ansicht nach sehen auch Sie die Konsequenzen noch nicht genau, aber – Sie bis Mitte-Ende April diese sehen können müssten, und Ende April müsste die Regierung von der Kammer ein Dokument erhalten, das aussagt, in diesen Zweigen gibt es diese und jene Probleme dieses oder jenes Ausmaßes, und man möchte um folgende Mittel zur Bewältigung des Problems bitten. Und ich werde helfen, die Regierung wird helfen, der Gouverneur der Notenbank, der Finanzminister werden selbstverständlich helfen. Ich will nur sagen, dass diese jetzige Erscheinung Folgen des Typs haben wird, die man nicht mit makrowirtschaftlichen Schritten beheben kann, sondern durch gezielte Programme für den jeweiligen Zweig. Ich muss also wissen, die Entscheidungsträger müssen wissen, was genau – sagen wir – im Zweig des Tourismus das Problem ist, welches Ausmaß das Problem besitzt, und mit welchen Mitteln man es beheben kann. Infrastruktur und so weiter, Energiesektor, ich könnte hier die weiteren aufzählen. Diese muss man sich alle anschauen. Und ich denke, wir werden hierfür die finanziellen Bedingungen schaffen. Klammer auf: Offensichtlich müssen wir den Haushalt für 2020 und den für 2021, den 2020-er, der schon läuft, in vollem Umfang, den 2021-er in Gedanken neu planen, das ist gar keine Frage, denn hier werden wir die vielen die Wirtschaft belebenden, Hilfe leistenden Korrektionsfonds in der Höhe von vielen Milliarden Euro schaffen müssen. Das wird überhaupt nicht einfach werden. Dies wird von allen einen Beitrag in irgendeiner Höhe erfordern, darüber werden wir debattieren, wenn wir an den Punkt angelangt sind, auf welche Weise und welchen. Hiervon werden die Kommunen nicht unberührt gelassen, die einzelnen Zweige nicht, niemand wir ausgelassen, denn irgendwie müssen wir das lösen, dass der wirtschaftliche Rückschlag nicht das Ausmaß von 2008-2009 annehmen soll, sondern höchstens eines, dass wir unseren Geschwindigkeitsvorteil vor der Europäischen Union bewahren können. Denn – nicht zufällig habe ich darüber länger gesprochen – das geben wir nicht auf. Die ungarische Wirtschaft muss also mindestens um 2 Prozent schneller wachsen als der Durchschnitt der Europäischen Union, wenn möglich, dann wie es der Herr Gouverneur der Notenbank sagte, um 3 Prozent. Und dazu benötigen wir gezielte, auf die einzelnen Zweige bezogene, die Krise behandelnde, überbrückende Mittel. Für die finanziellen Quellen dafür werden wir sorgen. Es wird nicht einfach werden, aber wir werden für sie sorgen, doch damit die Verwendung auf vernünftige Weise geschieht und wir das Geld nicht einfach nur auf die Wirtschaft draufgießen, sondern es in jene Sektoren und mit den Mitteln fließt, wo und wie es benötigt wird, dafür muss die Kammer jetzt im kommenden Zeitraum als eine Gestalterin der Wirtschaftspolitik auftreten, lieber László, und wir zählen darauf, dass Du uns jenes Wissen lieferst, das für die Regierungsbeschlüsse notwendig sein wird.
Und wenn das noch nicht reichen sollte, so haben wir noch hier diesen Brexit am Hals, der zwar unsere Gedanken von der kurzfristigen Bewältigungen der Krise ablenkt, aber lassen sie mich trotzdem ganz kurz auf ihn eingehen. Er hat keine wirtschaftlichen Folgen, sondern industriepolitische Folgen. Während wir hier in Ruhe saßen und Sie uns geduldig zugehört haben, wofür wir dankbar sind, hat die Europäische Union um 12 Uhr mittags ihre neuen industriepolitischen Vorstellungen veröffentlicht. Na, das ist keine dankbare Angelegenheit. Daraus ist schon ersichtlich, dass die Briten die Europäische Union verlassen haben. Dort finden sich schon Wendungen, wie „gerechte Besteuerung“, und ich könnte noch einige weitere Dinge aufzählen, alles, was unseren Wettbewerbsvorteil betrifft, und zwar nachteilig betrifft, das findet sich darin, oder war zumindest in den vorletzten Entwürfen noch enthalten, auch ich werde das erst jetzt am Nachmittag lesen. Ich möchte damit andeuten, dass dadurch, dass die Briten, die zu einer marktorientierten, gesund denkenden, über die Wirtschaft vielleicht auf die effektivste Weise zu denken fähigen Nation, also zur angelsächsischen Welt gehören, die Europäische Union verlassen, haben wir innerhalb der EU einen sehr wichtigen Partner verloren, der ein überzeugter Befürworter der Wettbewerbsfähigkeit, des Wachstums, der Entwicklung war, und dadurch ist ein Gegengewicht zu diesen quasisozialistischen, ja sozialistischen Herangehensweisen entfallen. Ich befürchte, wir werden dies in der Industriepolitik sehen. Der Brexit wirkt also nicht durch seine unmittelbaren wirtschaftlichen Auswirkungen, sondern indirekt, indem innerhalb der EU das Lager der sich zur Wettbewerbsfähigkeit Bekennenden geschwächt wird und ihr Anteil im Vergleich zu den Nationen, die eine staatliche Neuverteilung fordern und eine Wirtschaftspolitik sozialistischer Annäherung vertreten, sich verändert hat. Das Gleichgewicht hat sich verändert, und das ist für uns keine gute Nachricht. Das alles muss man erneut durchdenken. Hinzu kommt noch, dass indem die Angelsachsen, die Briten die EU verlassen haben, ist eine frühere geopolitische Weltordnung wiederhergestellt worden, in der wir nicht in Kontinenten dachten, wie das noch vorgestern war, wo es China, die Vereinigten Staaten und die Europäische Union gab, sondern es gibt die Angelsachsen, es gibt den Kontinent mit dem dominierenden Land und es gibt die Asiaten. Das wird eine vollkommen neue Konfiguration mit sich bringen, die für die Politiker eine ernsthafte Herausforderung darstellt. Das ist nicht das Thema des heutigen Vortrags, ich möchte nur andeuten, dass während es das Coronavirus gibt, während es innerhalb der EU politische Veränderungen gibt, muss man zugleich das, was wir unternehmen werden, auch im Zusammenhang der Veränderung der gesamten Weltordnung deuten. Womit Sie aus Ihrer eigenen Perspektive und auch aus der Sicht des Landes am meisten helfen können, ist es so schnell wie möglich in Bezug auf Ihre Firmen und Ihre Zweige die gegenwärtige Lage zu erfassen, die Folgen abzuschätzen, diese vorauszusagen und über die Kammer der Regierung zukommen zu lassen, damit dies in die Pläne der Regierung zur Krisenbewältigung integriert werden kann.
Offensichtlich müssen wir einen Aktionsplan zum Schutz der Wirtschaft verkünden, meiner Ansicht nach werden wir in der Lage sein, diesen hinzubekommen. Ich hatte schon erwähnt, dass wir uns vor den komplizierten Situationen nicht erschrecken müssen. Meine wenigen Bemerkungen über die unangenehmen Dinge sind, so wie ich das sehe, ein bisschen dramatisch ausgefallen. Um Ihr Selbstvertrauen etwas zu steigern, muss ich Ihnen erzählen, dass meine Generation, also der Teil, der das Boxen liebte, mit zweierlei Boxschulen aufgewachsen ist. Der Schlüssel war immer das Finale in der ungarischen Meisterschaft im Schwergewicht, das wir im ganzen Jahr erwarteten, und da gab es zwei große Helden. Der eine hieß, wenn ich mich recht erinnere, Somodi aus dem Verein Honvéd, und der andere hieß Edőcs aus dem Verein Újpest. Somodi war ein zwei Meter großer, starker Mensch, mit offenen Geraden, er schlug sehr stark, und Edőcs war ein kleinerer, etwas übergewichtig erscheinender, aber äußerst gescheiter, sich aus komplizierten Situationen klug befreiender Boxer. Ich habe den Daumen immer für Edőcs gedrückt. Dies sollte uns für den vor uns stehenden Zeitraum ermuntern. Die Regierung wird den Ausweg aus dieser schwierigen Situation finden, nur möchte ich Sie darum bitten, uns bei dieser Arbeit als Ringrichter zu unterstützen.
Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit!