30. September 2019, Budapest
Ich begrüße die unter Schlafstörungen leidenden Journalisten herzlich, die so nett waren und ausgehalten haben, und die auf uns gewartet haben. Der Herr Ministerpräsident war so freundlich, und hat dieses heutige Treffen ermöglicht, obwohl wir das Gespräch wegen der Bestattung von Jacques Chirac erst spät am Nachmittag beginnen konnten. Ich danke für diese Flexibilität dem Herrn Ministerpräsidenten!
Hinsichtlich der bilateralen Beziehungen kann ich unsere Unterredung dahingehend zusammenfassen, dass zwar alle Voraussetzungen dafür gegeben sind, damit diese Verbindungen auch im Bereich der Wirtschaft so gut sein sollen wie im Bereich der Kultur und der Politik – denn dort sind sie es –, doch ist weder der Umfang noch die Qualität der wirtschaftlichen Kooperation der beiden Länder befriedigend. Und wir sind darin verblieben, im kommenden Zeitraum die Mittel dafür zu suchen, um sowohl das Maß als auch die Zusammensetzung der Handels- und Wirtschaftsbeziehungen zwischen den beiden Ländern zu verbessern. Wir haben auch länger über die Frage der Energiesysteme gesprochen, das ist für beide Länder wichtig. Jetzt konnten wir hier den Ministerpräsidenten eines Landes begrüßen, der im Wesentlichen das Gleiche über die Energiezukunft seines eigenen Landes denkt wie Ungarn. Auch wir sind der Ansicht, dass die Zukunft auf die Atomenergie und neben der Atomenergie auf die erneuerbaren Energien aufgebaut werden muss. Es ist offensichtlich, dass ohne die Atomenergie die Klimaziele nicht erreicht werden können. Ich habe mit der notwendigen Bescheidenheit, aber dennoch mit Stolz dem Herrn Ministerpräsidenten dargelegt, dass in unserem Energieprogramm steht: Bis 2030 werden 90 Prozent der von uns produzierten Energie frei von CO2-Ausstoß gewonnen werden. Das ist ein schönes Ziel, es existiert in einem nach Jahren aufgeschlüsselten Plan, und wir werden dies auch einhalten können. Ich habe sehen können, dass die Ambitionen der Finnen noch größer als das sind, aber das wird der Herr Ministerpräsident ausführen, sie haben sich selbst noch ambitioniertere Ziele gesteckt. Auch wir stecken uns gerne ambitioniertere Ziele, wenn wir das vollstreckt haben, was wir schon beschlossen haben, und wenn man von dort weiterschreiten kann. Wir haben lange auch über europäische Fragen gesprochen und waren uns darin eins, dass die sich jetzt aufstellenden europäischen Institutionen sich viel stärker und mehr darauf konzentrieren müssen, worin wir übereinstimmen, das muss stärker betont werden, und weniger die Bereiche, in denen es Unterschiede in den Anschauungen gibt. Doch insgesamt hoffen wir beide, dass die ins Amt tretenden neuen Institutionsleiter erfolgreichere fünf Jahre absolvieren werden als jene, die wir jetzt hinter uns haben, dass es – so unsere Hoffnung – gelingen wird, die Zahl der Konflikte zu mindern und die Zahl der Übereinstimmungen zu erhöhen. Es hat sich herausgestellt, dass sowohl Finnland als auch Ungarn hieran interessiert sind, und ich hoffe sehr, dass es zwischen dem Herrn Ministerpräsidenten, dem ich im Übrigen zu seinem souveränen Wahlerfolg und zur Regierungsbildung gratuliere, dass es also zwischen dem Herrn Ministerpräsidenten und mir in den kommenden Jahren eine vertieftere Beziehungs geben wird als in den vergangenen Jahren.